Umweltzone Ruhr - Was droht den Autofahrern?
Umweltzonen im Ruhrgebiet ab 01.10.2008 (grün)
Mögliche Großumweltzone Ruhrgebiet ab 01.01.2011 (orange)
Ein Vorläufer der Umweltzone Ruhrgebiet kommt in 8 Städten des Ruhrgebietes zum 01.10.2008!
2010 wird Einführung einer Gesamtumweltzone Ruhrgebiet geprüft und gegebenenfalls zum 01.01.2011 realisiert!
Die Ministerien für Umwelt, Wirtschaft und Verkehr haben sich auf die Einrichtung von Umweltzonen zur Verbesserung der Luftqualität im Ruhrgebiet geeinigt. Das gab Umweltminister Eckhard Uhlenberg bekannt. Dabei soll ein 2-Stufen-Modell angewandt werden: Im Oktober dieses Jahres wird es erste Umweltzonen in den besonders stark belasteten Bereichen geben. Das sind Teile der Stadtgebiete von Duisburg, Oberhausen, Essen, Bottrop, Recklinghausen, Gelsenkirchen, Bochum und Dortmund. Die Wirksamkeit dieser Umweltzonen in Kombination mit einer Vielzahl weiterer Maßnahmen in den Bereichen Verkehr, Industrie, Kleingewerbe und Energieeffizienz von Gebäuden (Hausbrand) wird im Jahr 2010 ausgewertet. Sollten die ab Oktober ergriffenen Maßnahmen zu einer deutlichen Verbesserung der Luft führen, ist auch eine Verkleinerung der Umweltzonen möglich. Wenn die Immissionssituation dagegen weitere Maßnahmen erforderlich macht, wird zum 1. Januar 2011 eine großräumige zusammenhängende Umweltzone im Kernbereich des Ruhrgebietes eingerichtet. Darin sind dann auch weitere Städte wie Mülheim, Castrop-Rauxel, Herne, Gladbeck und Herten mit einbezogen. „Wir können mit den Umweltzonen jetzt die dringend notwendigen Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge im Ruhrgebiet einleiten und auf dieser Grundlage in zwei Jahren weitere Entscheidungen treffen", erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg.
Der jetzt gewählte Zuschnitt der Umweltzonen trägt, so der Minister, den berechtigten Gesundheitsansprüchen der Bürger Rechnung und hält zugleich den bürokratischen Aufwand für Gewerbe, Industrie und Anwohner möglichst gering. „Das verbessert die Lebensqualität in der Metropolregion Ruhrgebiet und wird diese so als Standort für Unternehmen langfristig attraktiver machen." Uhlenberg forderte alle Beteiligten dazu auf, beim Umsetzen der Luftreinhalteplanung im Ruhrgebiet konstruktiv mitzuwirken.
Die Bezirksregierungen werden nun entsprechende Luftreinhaltepläne aufstellen und diese öffentlich auslegen. Die Bürgerinnen und Bürger können diese einsehen und dazu Stellung nehmen. Im Mai werden die Luftreinhaltepläne dann in Kraft gesetzt
Folgende Ausnahmeregelungen sind vorgesehen:
Grundsätzlich dürfen die Umweltzonen nur von Fahrzeugen mit einer Schadstoffplakette (grün, rot oder gelb) befahren werden. Es sind allerdings einige Ausnahme- und Übergangsregelungen vorgesehen.
Durch die Kennzeichnungsverordnung selbst sind von den Verkehrsverboten z.B. Krankenwagen, Fahrzeuge von Personen mit besonderer Schwerbehinderung, Fahrzeuge, für die Sonderrechte nach § 35 der Straßenverkehrs-Ordnung in Anspruch genommen werden können sowie Oldtimer ausgenommen.
Daneben werden im Luftreinhalteplan Ruhrgebiet für die Umweltzonen weitere einheitliche Übergangs- und Ausnahmeregelungen vorgesehen:
- Fahrzeuge definierter Schwerbehinderter, Schaustellerfahrzeuge und Fahrzeuge mit bestimmten Sonderkennzeichen werden dauerhaft von Verkehrsverboten ausgenommen
- Bei Sperrung von Autobahnen können gekennzeichnete Umleitungen befahren werden.
- Übergangsregelungen wird es für Anwohner und ansässiges Gewerbe bis zum 30. September 2009 (1 Jahr nach Inkrafttreten der Umweltzone) geben. Ebenfalls sind Ausnahmen für Kraftfahrzeuge vorgesehen, die über einen Handwerkerparkausweis verfügen sowie für Busse, deren Fahrten im öffentlichen Interesse liegen. Über die Fortdauer der Ausnahmeregelungen wird im Rahmen der Evaluation entschieden.
• Ausnahmeregelungen für bestimmte privilegierte Fahrten werden bis zu einer Dauer von 6 Monaten gewährt. Sofern eine Nachrüstung nicht möglich ist oder sich der Austausch des Fahrzeugs unverschuldet verzögert, ist bei nachgewiesenem Bedarf eine Erweiterung möglich. Sonderfahrzeuge können für die Dauer von fünf Jahren ab Inkrafttreten der Umweltzone von Verkehrsverboten ausgenommen werden
Feinstaub-Offensive: Umweltzone bald auch im Ruhrgebiet
Eine Machbarkeitsstudie zur Einführung einer flächendeckenden Umweltzone im Ruhrgebiet ist im Auftrag des Umweltministeriums, des Städtetages NRW und des RVR erstellt worden. Erstellt wurde die Studie von Experten der Städte, der Bezirksregierungen, des Landesumweltamtes und des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) unter Koordinierung des Deutschen Instituts für Urbanistik. Sie kommen darin zu dem Ergebnis, dass eine Fahrerlaubnis nur für schadstoffarme Fahrzeuge ab 2008 umgesetzt werden könnte.
Dem zufolge kann das Ruhrgebiet als größter europäischer Ballungsraum voraussichtlich schon 2008 als Umweltzone ausgewiesen werden, in der nur schadstoffarme Fahrzeuge fahren dürfen. Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) und der Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) haben in Essen eine Machbarkeitsstudie vorgelegt. Uhlenberg sprach sich bei der Planvorstellung für die vorgeschlagenen großräumigen Maßnahmen im Ruhrgebiet aus. „Wir können die Gesundheit der Bürger nicht mit Insellösungen schützen", sagte Uhlenberg.
Im Ringen um eine Verringerung der vor allem durch den Kraftfahrzeugverkehr verursachten Feinstaubbelastung hatten lokale Lösungen kaum Wirkung gezeigt. Jetzt drängen Vorgaben der EU zur Luftreinhaltung.
Die Kommunen, Verbände und Behörden im Revier haben nun ein Jahr Zeit. Dann sollen Luftreinhaltepläne erstellt sein. Bis zum Sommer sollen die Bürger Anreize zur Umrüstung Ihrer Fahrzeuge erhalten. Das gelte vor allem auch für Betriebe. Niemand solle verunsichert werden.
Die Studie empfiehlt neben der regionalen Umweltzone die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und die Abstimmung von LKW-Routenkonzepten und Güterverteilzentren. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland forderte eine sofortige Einrichtung der Umweltzonen.
Seit dem 01.01.08 dürfen in die Kölner Innenstadt nur noch Autos, die wenig Feinstaub emittieren. Eine farbige Plakette hinter der Windschutzscheibe berechtigt zur Fahrt in den "Umweltzone" genannten Bereich. Autos mit hohem Feinstaunausstoß erhalten keine Plakette und müssen draußen bleiben. Diese Methode zur Reduzierung der Feinstaubbelastung könnte auf 13 Städten des Ruhrgebiets ausgedehnt werden.
Dies planen zumindest die Bezirksregierungen in Düsseldorf, Münster und Arnsberg. Die endgültige Entscheidung wird im Februar das Landesumweltministerium treffen. In dem etwa 500 km² großen Korridor, der Gebiete von 13 Städten beinhaltet, sollen Pkw und Lkw ohne Plakette nur auf Autobahnen und wenigen Bundesstraßen fahren dürfen.
Im westlichen Ruhrgebiet sollen etwa zwei Drittel der Fläche von Essen, Mülheim, Oberhausen und Duisburg zur Umweltzone erklärt werden, gab die Bezirksregierung Düsseldorf bekannt. Ausgenommen bleiben danach die südlichen Stadtbereiche von Essen und Mülheim und der Südosten von Duisburg. Zum nördlich anschließenden Gebiet der Bezirksregierung Münster hin soll der Übergang fließend sein. Dort seien die südlichen Stadtbezirke von Bottrop, Gladbeck und Gelsenkirchen sowie Teile von Recklinghausen, Herten und Castrop-Rauxel betroffen.
Im östlichen Revier sind die Städte Dortmund, Bochum und Herne betroffen. Die Pläne sind noch nicht komplett. Es ist noch offen, ob die Umweltzonen von Dortmund und Bochum ineinander übergehen werden. Grundsätzlich würden Umweltzonen dort eingerichtet, wo die Belastung hoch ist.
2008 soll das gesamte Ruhrgebiet zur Umweltzone werden!
Das Ruhrgebiet als größter europäischer Ballungsraum kann voraussichtlich schon 2008 als Umweltzone ausgewiesen werden, in der nur schadstoffarme Fahrzeuge fahren dürfen. Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) und der Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) haben dazu in Essen eine Machbarkeitsstudie vorgelegt, die als Grundlage für so genannte Luftreinhaltepläne der Bezirksregierungen dienen soll. Uhlenberg sprach sich für großräumige Maßnahmen aus. "Wir können die Gesundheit der Bürger nicht mit Insellösungen schützen", sagte Uhlenberg.
Im Ringen um eine Verringerung der vor allem durch den Kraftfahrzeugverkehr verursachten Feinstaubbelastung hatten lokale Lösungen kaum Wirkung gezeigt. Jetzt drängen Vorgaben der EU zur Luftreinhaltung. Die Umweltzone Ruhrgebiet umfasst den Vorschlägen nach die Region mit 16 Städten von Moers bis Dortmund. Autobahnen sollen von Fahrverboten ausgenommen werden, um den Transitverkehr nicht zu behindern und Lkw-Umleitungen auf die Autobahnen zu lenken.
Vorgeschlagen wird in der Studie, dass von einem noch nicht festgelegten Zeitpunkt im Jahr 2008 an nur noch Pkw und Lkw ab Schadstoffstufe 3 fahren dürfen (taz berichtete). Diese Fahrzeuge seien dann zwischen drei und acht Jahren alt. Ab 2012 soll Schadstoffgruppe 4 gelten.
Viele Menschen müssen den Plänen nach ihr Fahrzeug umrüsten oder erneuern. Gerhard Langemeyer (SPD), Oberbürgermeister von Dortmund und Sprecher der Kommunalen Spitzen im RVR betonte, dass gerade die Veränderungen der Fahrzeuge das Ziel dieses Planes sei. "Wir haben Umweltminister Uhlenberg bestärkt, das regionale Konzept weiter zu verfolgen", sagte Langemeyer.
Die Industrie und Handelskammer ist gegen die Umweltzone Ruhr
Die IHK-Niederrhein argumentiert gegen eine vom RVR gemeinsam mit dem Umweltministerium in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie "Regionale Luftreinhalteplanung" des Deutschen Instituts für Urbanistik als Diskussionsgrundlage zur Einführung einer Umweltzone Ruhr.
Eine Stellungnahme der IHK zu dieser Studie finden Sie hier ...
Als Umweltzone wird ein, meist im Innenstadtgebiet liegender Raum bezeichnet, indem für bestimmte Fahrzeuge ein Fahrverbot ausgesprochen wird, um die Luftbelastung durch die Emission gesundheitsschädlichen Feinstaubs und Stickoxiden (beides sind Bestandteile von Autoabgasen) zu senken.
In diesem Zusammenhang sind auch die klimaschädlichen CO2-Emissionen zu erwähnen, für die jetzt auf freiwilliger Basis auch Klima-Vignetten zur CO2-Kompensation ausgestellt werden können. Informationen sind hier erhältlich.
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