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Umwelt-Plakette
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Umweltzone Leonberg - Was ist geplant? Die Leonberger Umweltzone besteht seit 01.03.2008 Daten und Fakten Größe der Umweltzone: ca. 30 km² Start der Umweltzone: 01.03.2008: 2. Stufe der Umweltzone: 01.01.2012: 3 Stufe der Umweltzone: vorrausichtlich 01.01.2013 Lokale Ausnahmeregelungen und Besonderheiten
Wichtige Links zur Umweltzone Leonberg Luftreinhalte-/Aktionsplan für den Regierungsbezirk Stuttgart Teilplan Leonberg Antragsformular für eine Ausnahmegenehmigung Formular für die Nichtnachrüstbarkeitsbescheinigung Wegweiser zur Ausnahmegenehmigung Archiv Umweltzone ab 01.03.2008 in Leonberg Zusammen mit sechs anderen Städten des Regierungsbezirks Stutgart, Stuttgart, Ludwigsburg, Schwäbisch Gmünd, Ilsfeld, Herrenberg und Pleidelsheim wird in Leonberg die erste Stufe der Umweltzone zum 1. März 2008 eingeführt. Ab diesem Zeitpunkt dürfen grundsätzlich nur noch Fahrzeuge mit einer Umwelt- oder Feinstaubplakette in die Umweltzone einfahren. In einer zweiten Stufe ab dem 01.01.2012 dürfen dann nur noch Fahrzeuge mit einer grünen oder gelben Plakette einfahren. Das Regierungspräsidium Stuttgart veröffentlicht eine Karte der Umweltzone Leonberg im Internet. Lesen Sie hier den Luftreinhalte-/Aktionsplan für den Regierungsbezirk Stuttgart Tübingen ist etwas weiter in seinen Veröffentlichungen Unter http://www.tuebingen.de/ratsdokumente/2007_474.pdf veröffentlicht die Verwaltung der Stadt Tübingen die Vorlage 474/2007, Datum: 27.11.2007 Als Anlage 2 zu dieser Berichtsvorlage ist auch der neueste Stand der Ausnahmeregelungen dargestellt. Diese gelten voraussichtlich auch für die weiteren Umweltzonen in Baden- Württemberg, Stuttgart, Mannheim, Ludwigsburg, Leonberg, Reutlingen, Schwäbisch Gmünd und Ilsfeld und sehen wie folgt aus: Ausnahmen von Fahrverboten in den Umweltzonen Vorbemerkung Die Luftreinhalte- und Aktionspläne in Baden-Württemberg sehen in den ausgewiesenen Umweltzonen ganzjährige Fahrverbote für Kraftfahrzeuge der Schadstoffgruppe 1 nach der Kennzeichnungsverordnung (35. BImSchV) vor. Betroffen sind Dieselfahrzeuge, die die Abgasnorm EURO 2 nicht erfüllen und Benzinfahrzeuge ohne geregelten Katalysator. Generelle Ausnahmen für bestimmte Fahrten und Fahrzeuge enthält bereits die Kennzeichnungsverordnung des Bundes (Ziffer I.). In Baden-Württemberg haben sich die kommunalen Spitzenverbände, die Regierungspräsidien und das Umweltministerium auf ergänzende und landesweit einheitliche Ausnahmeregelungen verständigt (gemäß § 1 Abs. 2 der Kennzeichnungsverordnung), die für alle Umweltzonen in Baden-Württemberg gelten (Ziffer II.). I. Bundesweit geltende generelle Ausnahmen Nach Anhang 3 der Kennzeichnungsverordnung des Bundes fallen bestimmte Fahrten und Fahrzeuge nicht unter das Fahrverbot und bedürfen auch keiner gesonderten Ausnahmegenehmigung. Dazu zählen u.a.: 1. Fahrzeuge mit Sonderrechten nach § 35 der StVO wie Feuerwehr, Katastrophenschutz und Polizei sowie des Rettungswesens, der Kranken- und Behindertenversorgung, militärische 2. Zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge; 3. in Vorbereitung ist außerdem eine Ausnahme für:Oldtimer (gemäß § 2 Nr. 22 Fahrzeug Zulassungsverordnung),die ein 'H-Kennzeichen' oder ein '07-Kennzeichen' (nach § 9 Abs. 1 oder § 17 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung) führen. II. Landesweit geltende Ausnahmeregelungen In Baden-Württemberg sollen für bestimmte Fahrten über die Bundesvorgaben hinaus gehende generelle Ausnahmen (Ziffer II.1) geschaffen werden. Die Bürgermeister- bzw. Landratsämter der Stadt und Landkreise (untere Immissionsschutzbehörden) können darüber hinaus für einzelne Fahrten Ausnahmen erteilen (Ziffer II.2). II.1 Allgemeine Voraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen für eine in Baden-Württemberg geltende Ausnahme sind: 1. Dass ein Fahrzeug technisch nicht nachgerüstet werden kann: Grundsatz "Nachrüstung vor Ausnahme". Dies muss durch eine Bescheinigung durch eine AU-Werkstatt, Technische Überwachungsorganisation oder ein Prüfingenieur bestätigt werden. Der Fahrzeughalter muss die Bestätigung mit sich führen. 2. Oder: Eine Nachrüstung wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Dies liegt vor, wenn die Nachrüstkosten den Zeitwert des Fahrzeugs übersteigen oder die Nachrüstungskosten bei Gewerbetreibenden zu einer Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz führen würden. Dies muss durch das Bürgermeister- bzw. Landratsamt des jeweiligen Stadt- bzw. Landkreises bestätigt werden. Der Fahrzeughalter muss die Bestätigung mit sich führen. II.2 Generelle Ausnahmen für bestimmte Fahrten Nach Vorliegen und Bestätigung einer der genannten allgemeinen Voraussetzungen sollen von Fahrverboten generell ausgenommen werden: 1. Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern, insbesondere die Belieferung des Lebensmitteleinzelhandels, von Apotheken, von Altenheimen, Krankenhäusern und ähnlichen öffentlichen Einrichtungen sowie von Wochen- und Sondermärkten. 2. Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Dienstleistungen, insbesondere Fahrten zum Erhalt und zur Reparatur betriebsnotwendiger technischer Anlagen, zur Behebung von Gebäudeschäden einschließlich der Beseitigung von Wasser-, Gas- und Elektroschäden sowie für soziale und pflegerische Hilfsdienste. 3. Fahrten von Sonderfahrzeugen oder Fahrten für folgende Zwecke: Spezialfahrzeuge wie Kräne, Schwerlasttransporter und spezielle Zugmaschinen von Schaustellern; Fahrten von Oldtimern ohne besonderes Oldtimerkennzeichen sowie von ausländischen Oldtimern; PKW mit geregeltem Katalysator, die nicht bereits in der Kennzeichnungsverordnung freigestellt wurden, aber über einen geregelten Katalysator verfügen (Schlüsselnummern 03, 04, 09 und 11) sowie Probe- und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen. II.3 Ausnahmen in Einzelfällen Bei Vorliegen der allgemeinen Voraussetzung (Ziffer II.1) können im Einzelfall und auf Antrag von der örtlichen Behörde Ausnahmen erteilt werden für Fahrten zur Wahrnehmung überwiegend und unaufschiebbarer Einzelinteressen, insbesondere für - notwendige regelmäßige Arztbesuche (z.B. Dialysepatienten u. ä.), - Fahrten von Schichtdienstleistenden, die nicht auf den ÖV ausweichen können, - Fahrten zur Aufrechterhaltung von Fertigungs-/Produktionsprozessen, wie beispielsweise die Belieferung und Entsorgung von Baustellen, die Warenanlieferung zu Produktionsbetrieben und Versand von Gütern aus der Produktion, inkl. Werkverkehr, soweit Alternativen nicht vorhanden sind. Das Regierungspräsidium Stuttgart, Referat 54.1 Luftreinhaltung legt im Teilplan Leonberg fest: Weitere Informationen zu Umweltzonen und Fahrverboten in Baden-Würtemberg erhalten Sie auf den Informationsseiten des Landes-Umweltministeriums. Als Umweltzone wird ein, meist im Innenstadtgebiet liegender Raum bezeichnet, indem für bestimmte Fahrzeuge ein Fahrverbot ausgesprochen wird, um die Luftbelastung durch die Emission gesundheitsschädlichen Feinstaubs und Stickoxiden (beides sind Bestandteile von Autoabgasen) zu senken. In diesem Zusammenhang sind auch die klimaschädlichen CO2-Emissionen zu erwähnen, für die jetzt auf freiwilliger Basis auch Klima-Vignetten zur CO2-Kompensation ausgestellt werden können. Informationen sind hier erhältlich.
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