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Umwelt-Plakette
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Umweltzone Ilsfeld - Was kommt auf uns zu? Die Umweltzone Ilsfeld besteht seit 01.03.2008 Daten und Fakten Größe der Umweltzone: ca. 2,5 km² Start der Umweltzone: 01.03.2008: 2. Stufe der Umweltzone: 01.01.2012: 3. Stufe der Umweltzone: vorrausichtlich 01.01.2013:
Aktuelles zur Ilsfelder Umweltzone Aktuelle Informationen der Gemeinde Ilsfeld zur Umweltzone
Lokale Ausnahmeregelungen und Besonderheiten Von dem Fahrverbot in Umweltzonen gibt es Ausnahmen. Das heißt unter bestimmten Voraussetzungen dürfen auch Fahrzeuge in die Umweltzone fahren, die nicht mit der vorgeschriebenen Plakette gekennzeichnet sind. Es gibt drei Möglichkeiten (Bitte klicken Sie auf den Begriff für weitere Informationen):
1. Ausnahme nach Anhang 3 der Kennzeichnungsverordnung (35. Verordnung zur Durchführung des Auszug aus der Fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Anhang 3 (zu § 2 Abs. 3) Folgende Kraftfahrzeuge sind von Verkehrsverboten nach § 40 Abs. 1 des Bundes- 1. mobile Maschinen und Geräte, 2. Ausnahmen vom Fahrverbot nach der Allgemeinverfügung des Landratsamts Heilbronn Alle unteren Verwaltungsbehörden in Baden-Württemberg, in deren Bezirk eine Umweltzone liegt, erlassen auf Anweisung des Umweltministeriums Baden-Württemberg eine Allgemeinverfügung gleichen Wortlauts, mit der gegenüber der Kennzeichnungsverordnung weitere Fahrzeuge vom Fahrverbot in Umweltzonen ausgenommen werden. Die Allgemeinverfügung gilt bis 31. Dezember 2009. Fahrten sind demnach z. B. möglich zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und lebensnotwendigen Dienstleistungen. Auch sind weitere Fahrzeugarten vom Fahrverbot ausgenommen und es ist geregelt, dass z. B. mit Ausfuhrkennzeichen, Kurzzeitkennzeichen und Händlerkennzeichen in der Umweltzone gefahren werden darf. Den Wortlaut der Allgemeinverfügung des Landratsamts Heilbronn finden Sie hier. Bitte prüfen Sie genau, ob die Voraussetzungen der Allgemeinverfügung wirklich auf Sie zutreffen. Bitte beachten Sie: Die Allgemeinverfügungen gelten nur in Baden-Württemberg! Das kann bedeuten, dass Sie mit einem Fahrzeug in Baden-Württemberg in eine Umweltzone fahren dürfen, während einem anderen Bundesland evtl. das Befahren einer Umweltzone nicht erlaubt sein könnte. Generell gilt für Ausnahmen der Grundsatz „Nachrüstung vor Ausnahme". Eine Ausnahme kann also nur für Fahrzeuge in Anspruch genommen werden, die nachweislich nicht mit einem Abgasreinigungssystem nachgerüstet werden können, sodass sie in eine passende Schadstoffgruppe fallen (dies gilt nicht für die in Ziffer 2 in Verbindung mit 1.3 b-d der Allgemeinverfügung aufgeführten Fälle). Bei Fahrzeugen, die erstmals nach dem 01. Januar 1971 zugelassen wurden ist dies durch Mitführen einer „Nichtnachrüstbarkeitsbescheinigung" nachzuweisen. Die Bescheinigung erhalten Sie von den Überwachungsorganisationen und von Werkstätten, die zur Durchführung der Abgasuntersuchung (AU) anerkannt sind. Ein Musterformular finden Sie hier. Bei bis zum 1. Januar 1971 zugelassenen Fahrzeugen ist davon auszugehen, dass diese Fahrzeuge technisch nicht oder nicht wirtschaftlich nachrüstbar sind. Das Fahrzeug darf nicht nach dem 1. November 2007 auf den Halter zugelassen worden sein. Das Umweltministerium setzt voraus, dass seit diesem Zeitpunkt die Öffentlichkeit über das Inkrafttreten von Fahrverboten in Umweltzonen ausreichend informiert ist. Wer ab diesem Zeitpunkt ein Fahrzeug auf sich zulasse, müsse sich dies selbst zurechnen. Eine weitere Voraussetzung für Ausnahmen nach der Allgemeinverfügung ist, dass der Fahrzeughalter für den Zweck der Fahrt nicht auf andere auf ihn zugelassene Fahrzeuge ausweichen kann. 3. Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot in Einzelfällen Wenn Ihr Fahrzeug nicht in eine Schadstoffgruppe fällt, die das Befahren einer Umweltzone erlaubt. Wenn darüber hinaus auch kein Ausnahmetatbestand der Kennzeichnungsverordnung greift und wenn auch nach der Allgemeinverfügung eine Fahrt in der Umweltzone nicht möglich ist, kommt allenfalls noch eine Ausnahmegenehmigung in Einzelfällen in Betracht. Eine Einzelfall-Ausnahmegenehmigung kann nur erteilt werden, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: Voraussetzungen für Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot in Einzelfällen
1.1 Ausnahmegenehmigungen kommen nach § 1 Abs. 2 35. BImSchV nur in 1.2 Für die Halter eines Kraftfahrzeuges kann eine Ausnahmegenehmigung 1.3 Ausnahmegenehmigungen in Einzelfällen werden befristet je nach Anlass, 1.4 Die Bestätigung, dass eine Nachrüstung technisch nicht möglich ist, erfolgt 2. Besondere Voraussetzungen Wo und wie kann ich eine Einzelfall-Ausnahmegenehmigung beantragen?Es ist die untere Verwaltungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Umweltzone liegt, in der Betreffende fahren möchte. Über Einzelfall-Ausnahmgenehmigungen in der Umweltzone Ilsfeld entscheidet das Landratsamt Heilbronn. Ihren schriftlichen Antrag auf Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone Ilsfeld schicken Sie bitte an das Landratsamt Heilbronn Bitte begründen Sie in Ihrem Antrag, welche Voraussetzungen (s. o.) bei Ihnen für eine Ausnahmegenehmigung im Einzelfall vorliegen und fügen Sie entsprechende Nachweise (z. B. Nichtnachrüstbarkeitsbescheinigung bei. Denn auch hier gilt: „Nachrüstung vor Ausnahme", es sei denn, es liegt eine wirtschaftliche Existenzgefährdung vor. Wie lange gilt eine Einzelausnahmegenehmigung?Die Geltungsdauer orientiert sich am Einzelfall. Sind wiederkehrende Fahrten zu demselben Zweck erforderlich, kann die Gültigkeit der Ausnahmegenehmigung auf maximal ein Jahr befristet werden. Rechtzeitig vor Ablauf ist ein neuer Antrag zu stellen. Was kostet eine Ausnahmegenehmigung im Einzelfall?Die Gebühren für die Ausnahmegenehmigung orientieren sich am Verwaltungsaufwand und an dem wirtschaftlichen Nutzen für den Antragsteller. Bei Letzterem spielt zum Beispiel eine Rolle, ob es sich um eine einmalige Fahrt oder um mehrere Fahrten handelt und ob mit den Fahrten rein private oder auch wirtschaftliche Interessen verfolgt werden. Der Gebührenrahmen des Landratsamts Heilbronn für Ausnahmegenehmigungen vom Fahrverbot liegt bei 16 bis 300 Euro) Wichtige Links zur Umweltzone Ilsfeld Pressemitteilung des Umweltministeriums von Baden-Württemberg vom 31.10.2008 Luftreinhalte-/Aktionspläne für den Regierungsbezirk Stuttgart Teilplan Ilsfeld Umweltzone zum 1. März 2008 in der Gemeinde Ilsfeld Nun ist es amtlich: In der Gemeinde Ilsfeld wird wie auch in Stuttgart, Mannheim, Ludwigsburg, Leonberg, Tübingen, Reutlingen und Schwäbisch Gmünd zum 1. März 2008 eine Umweltzone aufgrund der Feinstaubbelastung eingerichtet. Über Sinn und Zweck dieser Maßnahme wurde in der Presse sowie in Fachzeitschriften schon mehr als genug berichtet, daher möchten wir an dieser Stelle hierauf nicht näher eingehen, es sei nur so viel gesagt: Tübingen ist etwas weiter in seinen Veröffentlichungen Unter http://www.tuebingen.de/ratsdokumente/2007_474.pdf veröffentlicht die Verwaltung der Stadt Tübingen die Vorlage 474/2007, Datum: 27.11.2007 Als Anlage 2 zu dieser Berichtsvorlage ist auch der neueste Stand der Ausnahmeregelungen dargestellt. Diese gelten voraussichtlich auch für die weiteren Umweltzonen in Baden- Württemberg, Stuttgart, Mannheim, Ludwigsburg, Leonberg, Reutlingen, Schwäbisch Gmünd und Ilsfeld und sehen wie folgt aus: Ausnahmen von Fahrverboten in den Umweltzonen Vorbemerkung Die Luftreinhalte- und Aktionspläne in Baden-Württemberg sehen in den ausgewiesenen Umweltzonen ganzjährige Fahrverbote für Kraftfahrzeuge der Schadstoffgruppe 1 nach der Kennzeichnungsverordnung (35. BImSchV) vor. Betroffen sind Dieselfahrzeuge, die die Abgasnorm EURO 2 nicht erfüllen und Benzinfahrzeuge ohne geregelten Katalysator. Generelle Ausnahmen für bestimmte Fahrten und Fahrzeuge enthält bereits die Kennzeichnungsverordnung des Bundes (Ziffer I.). In Baden-Württemberg haben sich die kommunalen Spitzenverbände, die Regierungspräsidien und das Umweltministerium auf ergänzende und landesweit einheitliche Ausnahmeregelungen verständigt (gemäß § 1 Abs. 2 der Kennzeichnungsverordnung), die für alle Umweltzonen in Baden-Württemberg gelten (Ziffer II.). I. Bundesweit geltende generelle Ausnahmen Nach Anhang 3 der Kennzeichnungsverordnung des Bundes fallen bestimmte Fahrten und Fahrzeuge nicht unter das Fahrverbot und bedürfen auch keiner gesonderten Ausnahmegenehmigung. Dazu zählen u.a.: 1. Fahrzeuge mit Sonderrechten nach § 35 der StVO wie Feuerwehr, Katastrophenschutz und Polizei sowie des Rettungswesens, der Kranken- und Behindertenversorgung, militärische 2. Zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge; 3. in Vorbereitung ist außerdem eine Ausnahme für:Oldtimer (gemäß § 2 Nr. 22 Fahrzeug Zulassungsverordnung),die ein 'H-Kennzeichen' oder ein '07-Kennzeichen' (nach § 9 Abs. 1 oder § 17 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung) führen. II. Landesweit geltende Ausnahmeregelungen In Baden-Württemberg sollen für bestimmte Fahrten über die Bundesvorgaben hinaus gehende generelle Ausnahmen (Ziffer II.1) geschaffen werden. Die Bürgermeister- bzw. Landratsämter der Stadt und Landkreise (untere Immissionsschutzbehörden) können darüber hinaus für einzelne Fahrten Ausnahmen erteilen (Ziffer II.2). II.1 Allgemeine Voraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen für eine in Baden-Württemberg geltende Ausnahme sind: 1. Dass ein Fahrzeug technisch nicht nachgerüstet werden kann: Grundsatz "Nachrüstung vor Ausnahme". Dies muss durch eine Bescheinigung durch eine AU-Werkstatt, Technische Überwachungsorganisation oder ein Prüfingenieur bestätigt werden. Der Fahrzeughalter muss die Bestätigung mit sich führen. 2. Oder: Eine Nachrüstung wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Dies liegt vor, wenn die Nachrüstkosten den Zeitwert des Fahrzeugs übersteigen oder die Nachrüstungskosten bei Gewerbetreibenden zu einer Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz führen würden. Dies muss durch das Bürgermeister- bzw. Landratsamt des jeweiligen Stadt- bzw. Landkreises bestätigt werden. Der Fahrzeughalter muss die Bestätigung mit sich führen. II.2 Generelle Ausnahmen für bestimmte Fahrten Nach Vorliegen und Bestätigung einer der genannten allgemeinen Voraussetzungen sollen von Fahrverboten generell ausgenommen werden: 1. Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern, insbesondere die Belieferung des Lebensmitteleinzelhandels, von Apotheken, von Altenheimen, Krankenhäusern und ähnlichen öffentlichen Einrichtungen sowie von Wochen- und Sondermärkten. 2. Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Dienstleistungen, insbesondere Fahrten zum Erhalt und zur Reparatur betriebsnotwendiger technischer Anlagen, zur Behebung von Gebäudeschäden einschließlich der Beseitigung von Wasser-, Gas- und Elektroschäden sowie für soziale und pflegerische Hilfsdienste. 3. Fahrten von Sonderfahrzeugen oder Fahrten für folgende Zwecke: Spezialfahrzeuge wie Kräne, Schwerlasttransporter und spezielle Zugmaschinen von Schaustellern; Fahrten von Oldtimern ohne besonderes Oldtimerkennzeichen sowie von ausländischen Oldtimern; PKW mit geregeltem Katalysator, die nicht bereits in der Kennzeichnungsverordnung freigestellt wurden, aber über einen geregelten Katalysator verfügen (Schlüsselnummern 03, 04, 09 und 11) sowie Probe- und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen. II.3 Ausnahmen in Einzelfällen Bei Vorliegen der allgemeinen Voraussetzung (Ziffer II.1) können im Einzelfall und auf Antrag von der örtlichen Behörde Ausnahmen erteilt werden für Fahrten zur Wahrnehmung überwiegend und unaufschiebbarer Einzelinteressen, insbesondere für - notwendige regelmäßige Arztbesuche (z.B. Dialysepatienten u. ä.), - Fahrten von Schichtdienstleistenden, die nicht auf den ÖV ausweichen können, - Fahrten zur Aufrechterhaltung von Fertigungs-/Produktionsprozessen, wie beispielsweise die Belieferung und Entsorgung von Baustellen, die Warenanlieferung zu Produktionsbetrieben und Versand von Gütern aus der Produktion, inkl. Werkverkehr, soweit Alternativen nicht vorhanden sind. Ilsfeld verschiebt mit Stuttgart zusammen Start der Umweltzone auf 2008 Der Verschiebung liegen die gleichen Gründe zugrunde wie bei den anderen süddeutschen Städten die die Einrichtung ihrer Umweltzonen vom 1.7.2007 auf das Jahr 2008 verschoben haben. Bei Ilsfeld dürfte es sich um die fragwürdigste Einrichtung einer Umweltzone in Deutschland handeln. Nähere Informationen hierzu sind einem Protokoll des Gemeindrates als TOP 15 zu entnehmen. Als Umweltzone wird ein, meist im Innenstadtgebiet liegender Raum bezeichnet, indem für bestimmte Fahrzeuge ein Fahrverbot ausgesprochen wird, um die Luftbelastung durch die Emission gesundheitsschädlichen Feinstaubs und Stickoxiden (beides sind Bestandteile von Autoabgasen) zu senken. In diesem Zusammenhang sind auch die klimaschädlichen CO2-Emissionen zu erwähnen, für die jetzt auf freiwilliger Basis auch Klima-Vignetten zur CO2-Kompensation ausgestellt werden können. Informationen sind hier erhältlich.
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